21.08.2024
Was passiert mit Menschen, die sich gegen eine Abschiebung wehren? Laut einem Medienbericht hat eine niedersächsische Behörde der Bundespolizei in Düsseldorf mitgeteilt, sie könne Ausreiseverweigerer wieder freilassen.
Es ist das Gegenteil der angekündigten Abschiebeoffensive der Bundesregierung: In einem Schreiben der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen wird Bundespolizisten am Flughafen Düsseldorf erklärt, sie könnten Ausreiseverweigerer auf freien Fuß setzen, wenn sie sich weigern, in ein Flugzeug einzusteigen.
„Wenn sich der Betroffene weigert, in das Flugzeug zu steigen bzw. auf eine andere Art versucht, sich der Abschiebung zu widersetzen (aktiver/passiver Widerstand), kann dieser auf freien Fuß gesetzt werden und eigenständig zu der ihm zugewiesenen Unterkunft zurückreisen“, heißt es in dem Brief wörtlich.
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